
Mit deutschen Untertiteln.
Noch heuer finden in Spanien Parlamentswahlen statt. Da kommen dem konservativen Ministerpräsidenten Rajoy, der die neoliberale Austeritätspolitik von IWF und EU willfährig exekutiert, gute Arbeitsmarktdaten sehr gelegen. Ein lesenswerter Artikel im Standard entzaubert das Jobwunder aber rasch. Im Jahresvergleich wurden in Spanien…
Warum es wichtig ist, heute Abend auf die Straße zu gehen Griechenland kann seine Schulden nicht zurückzahlen. Gemacht hat diese Schulden allerdings nicht die linke Syriza-Regierung, sondern ihre Vorgänger mit tatkräftiger Unterstützung der Banken und zumindest unter Duldung des nun laut aufschreienden übrigen…
Ein zentraler Knackpunkt für die Mehrheitsfähigkeit eines TTIP-Vertrags im EU-Parlament ist das ISDS (Investor-state dispute settlement), ein außergerichtliches – und damit den Rechtsstaat aushöhlendes – Verfahren zur Streitbeilegung zwischen Konzernen und Staaten. In der gestern mit 436:241 Stimmen angenommenen Resolution wurde dieses Thema mit…